Der wichtige Aufsatz von Sabatina James macht deutlich, wer der türkische Staatschef ist.
Einige Auszüge daraus:
Erdogan war kein unbeschriebenes Blatt. Als führendes Mitglied der islamistisch-fundamentalistischen Partei unter Erbakan wurde er Oberbürgermeister von Istanbul. Er fiel auf mit dem Satz: Demokratie sei nur der Zug, auf den er aufspringe, „bis wir am Ziel sind“.
Sein Eintreten für die Scharia unter Beseitigung der Demokratie brachte ihm eine Verhaftung ein, das Urteil lautete ein Jahr Gefängnis und lebenslanges Politikverbot, so daß er nie wieder politische Ämter hätte bekleiden dürfen. Dagegen gelang Erdogan ein raffinierter Schachzug: Er gründete die verbotene Partei mit weniger eindeutigen Formulierungen neu, wurde Parteichef, ohne selbst an Wahlen teilzunehmen, gewann unter Berufung auf den Islam diese Wahlen und ließ dann ein Gesetz beschließen, das nur einem einzigen Zweck diente: das Politikverbot gegen ihn wieder aufzuheben.
Damit war für ihn der Weg frei zu den höchsten Ämtern im Staat. Der Rechtsstaat, Gewaltenteilung und Demokratie hatten durch ein solches Vorgehen dagegen Schaden genommen, zumal Erdogan nicht zum Gegner seiner früheren Thesen geworden war.
Erdogan baute den Geheimdienst zu einer machtvollen Waffe um, ließ das Militär in großem Umfang ausspionieren und schickte schließlich 200 führende Generäle unter Korruptionsvorwurf in den Ruhestand. Das offizielle Europa feierte daraufhin den Durchbruch zu wahrer Demokratie, Kritikern konnte dieses Vorgehen aber auch verdächtig erscheinen, bezüglich Erdogans Plänen zur Machtergreifung.
Zwischenzeitlich war unter anderem herausgekommen, daß Erdogan dem „Islamischen Staat“ Waffen liefert. Darüber berichtete auch der Bundesnachrichtendienst.
Lesen sie unbedingt den ganzen
Artikel von Sabatina James
um zu sehen, wer Erdogan wirklich ist.
JUNGE FREIHEIT, 21 Juli 2016
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